Kostenloser Versand ab € 199,- Bestellwert
Versand innerhalb von 72h*
30 Tage Geld-Zurück-Garantie
Telefon 04606-761899-0

Allgemeine Geschäftsbedingungen

SOHOTEX GMBH - Stand November 2021

§ 1 Vertragsgegenstand
1.1. Auf alle Verträge mit unseren Kunden finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmern als auch Verbrauchern.

1.3. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (im Folgenden „Verbraucher“)

1.4. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB (im Folgenden einheitlich „Unternehmer“) handelt, erkennen wir dessen entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen nicht an, es sei denn, wir stimmen deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch dann für Verträge mit Unternehmern, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. In diesem Fall stellt eine vorbehaltlose Lieferung keine ausdrückliche Zustimmung durch uns dar.

§ 2 Vertragsschluss, Angebotsunterlagen
2.1 Um unseren Kunden die Möglichkeit von Online-Bestellungen zu bieten, betreiben wir unter der Website berufsbekleidung-sohotex.de einen Onlineshop. Unsere Kunden können dort ein individuelles Konto anlegen, über dieses die von uns hinterlegten Produkte in den digitalen Warenkorb transferiert werden können. Nachdem sämtliche zu erwerbende Produkte dem Warenkorb hinzugefügt wurden, kann der Kunde durch einen Klick auf „Zur Kasse“ den Bestellvorgang einleiten. Nach Abfrage der Versandadresse, sowie Auswahl der zur Verfügung stehenden Zahlungs-und Versandoptionen wird dem Kunden eine Zusammenfassung angezeigt. Ein verbindliches Angebot des Kunden entsteht erst nach Betätigung der „Kaufen“- Schaltfläche.

2.2 Zudem arbeiten wir mit unseren Partnern Kramp GmbH, Siemensstr. 1, 96129 Strullendorf (Deutschland, im Folgenden: KRAMP) zusammen. KRAMP stellt hierbei eine Online-Webplatform zur Verfügung, über die sich unsere Kunden ein individuelles Konto anlegen können, über dieses die von uns hinterlegten Produkte in den digitalen Warenkorb transferiert werden können.

2.3 Jede Bestellung des Kunden über eines der beiden vorgenannten Online-Portale stellt ein verbindliches Angebot dar, welches wir unverzüglich bearbeiten werden. Das Angebot kann von uns innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung angenommen werden. Die Annahme erfolgt durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware.

2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.6 Im Falle der nicht richtigen und/oder nicht rechtzeitigen Belieferung durch unsere Zulieferer sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein solches Leistungshindernis nicht durch uns zu vertreten ist. Gleiches gilt in Fällen von unvorhersehbaren Betriebsstörungen etwa durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrungen oder unvermeidbaren Rohstoffmangel. Im Falle der nicht vollständigen oder nicht rechtzeitigen Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich von uns informiert. Soweit wir in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten wollen, werden wir unser Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Die erbrachte Gegenleistung wird dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung
3.1 Der Preis des einzelnen Produkts ist im jeweiligen Angebot angegeben. Es handelt sich hierbei um Brutto-Preise ohne die zusätzlich anfallenden Versandkosten. Diese können Sie aus unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen entnehmen oder sich am Ende des Bestellvorgangs anzeigen lassen. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Onlineshop des Verkäufers mitgeteilt.

3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

3.4 Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen Vereinbarung.

3.5 Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung zur Zahlung fällig. Die Gewährung eines abweichenden Zahlungszieles bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

3.6 Hinsichtlich der Folgen eines Zahlungsverzuges des Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen.

3.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

3.8 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Lieferung, Versand, Gefahrübergang
4.1 Ist die Lieferung durch uns vereinbart, erfolgt diese an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift. In diesem Fall setzt die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Dieser hat insbesondere für eine befahrbare Anfahrtsstraße zu dem angegebenen Lieferort zu sorgen.

4.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware (nachfolgend Gefahr) in dem Zeitpunkt auf ihn über, in dem die Übergabe der Ware an den Kunden erfolgt oder dieser in Annahmeverzug gerät.

4.3 Der Kunde wird jedoch gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
4.4 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Kunden und bei vereinbarter Lieferung mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

4.5 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

4.6 Bei Selbstabholung entfällt der Versandpreis.

§ 5 Gewährleistung
5.1 Im Falle von Mängeln gelten für die Gewährleistungsrechte des Kunden die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Kunde Unternehmer gilt dies jedoch nur vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen.

5.2 Ist der Kunde Unternehmer, kann dieser Gewährleistungsansprüche nur unter der Voraussetzung geltend machen, dass er uns gegenüber seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.

5.3 Soweit wir gegenüber dem Kunden als Unternehmer zur Nacherfüllung verpflichtet sind, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.

5.4 Schlägt die von uns gemäß Ziffer 6.3 gewählte Art der Nacherfüllung gegenüber dem Kunden als Unternehmer fehl,- so ist dieser nach seiner Wahl berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Ein Fehlschlag der gewählten Art der Nacherfüllung liegt erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch vor.

5.5 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

§ 6 Haftungsbegrenzung
6.1 Wir haften auf Schadenersatz in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch uns oder einen unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

6.2 Der Schadensersatzanspruch des Kunden ist jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise zu erwartenden Schaden begrenzt, soweit dieser nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder einen unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Die Begrenzung der Schadenersatzansprüche des Kunden nach Satz 1 gilt für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben und/oder statt der Leistung sowie für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, jedoch nicht für Schadenersatzansprüche aufgrund einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus dem Kaufvertrag mit dem Kunden unser Eigentum. Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, gelten ergänzend die nachfolgen Bestimmungen.

7.2 Ist der Kunde Unternehmer dient der Eigentumsvorbehalt der Sicherung sämtlicher uns zustehender Ansprüche aus der der laufenden Geschäftsbeziehung mit diesem.

7.3 Die Verarbeitung, Verbindung oder Umbildung der Ware (nachfolgend Verarbeitung) durch den Kunden als Unternehmer erfolgt stets für uns. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware (Rechnungsbetrag, einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Ist einer der uns nicht gehörenden Gegenstände bei der Verarbeitung als Hauptsache anzusehen und werden wir daher nach dem vorstehenden nicht Miteigentümer, sind wir uns bereits jetzt mit dem Kunden als Unternehmer einig, dass dieser uns an der neuen Sache Miteigentum nach dem Verhältnis des Wertes der Waren zu den übrigen verarbeiteten Gegenständen überträgt. Entsprechendes gilt für eine Vermischung oder Vermengung der Waren mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen. Der Kunde verwahrt die so entstehenden, in unserem Allein- oder Miteigentum stehenden neuen Sachen für uns.

7.4 Ist der Kunde Unternehmer, ist er berechtigt, die Waren und die neuen Sachen, die in unserem Miteigentum stehen, im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt uns jedoch bereits jetzt sämtliche Forderungen, die ihm aus dem Weiterverkauf gegenüber Dritten entstehen, bis zur Höhe des Betrages ab, den wir dem Kunden für die weiterveräußerten bzw. zuvor zur Verarbeitung zur neuen Sache verwendeten Waren in Rechnung einschließlich Umsatzsteuer gestellt haben. Die uns von dem Kunden im Voraus abgetretene Forderung bezieht sich im Falle eines zwischen dem Kunden und dem Abnehmer bestehenden Kontokorrentverhältnisses auf den Endsaldo. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung ermächtigt, diese Forderung einzuziehen. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde uns gegenüber seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist oder eine Zahlungseinstellung vorliegt. Tritt einer der vorgenannten Fälle ein, ist der Kunde verpflichtet, uns auf Verlangen die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner und alle zum Einzug erforderlichen Angaben bekannt zu geben, sämtliche dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern die Abtretung offen zu legen.

7.5 Der Kunde als Unternehmer tritt uns auch die Forderungen, welche ihm aufgrund der Verbindung der Waren oder neuen Sachen mit einem Grundstück gegenüber Dritten entstehen, bis zur Höhe des Betrages ab, den wir dem Kunden für Waren, die zur Verbindung mit dem Grundstück verwendet werden, bzw. im Falle einer Verbindung einer neuen Sache mit einem Grundstück für die zuvor zur Verarbeitung dieser neuen Sache verwendeten Waren einschließlich Umsatzsteuer in Rechnung gestellt haben.

7.6 Wir sind verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt jedoch uns.

7.7 Ist der Kunde Unternehmer sind wir bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere im Falle des Zahlungsverzuges - berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen. In dem Herausgabeverlangen der Ware liegt keine Rücktrittserklärung vom Vertrag. Wir sind nach der Rücknahme der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – angerechnet.

7.8 Der Kunde als Unternehmer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde als Unternehmer ist insbesondere verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern, sofern dies die kaufmännische Sorgfalt erfordert. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde als Unternehmer diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

7.9 Bei Pfändungen, Beschlagnahme und/oder sonstigen Eingriffen oder Verfügungen Dritter hat uns der Kunde als Unternehmer unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 8 Widerrufsbelehrung
8.1 Der Kunde hat für Verträge über die Lieferung von Waren das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

8.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

8.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (SOHOTEX GmbH, Grünberg 1a, 24997 Wanderup, info@sohotex.de, Deutschland, Telefon: 04606-761899-0 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8.4 Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

8.5 Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtete, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wurden. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Kunden den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen diese bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

An SOHOTEX GmbH
Grünberg 1a
24997 Wanderup
Deutschland
info@sohotex.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 § 9 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Flensburg der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit dem Kunden.

Zuletzt angesehen